Vielen Dank Dr. Rose, Herr Minister Struck. Wo sind die anwesenden Verteidigungsminister? Würden Sie bitte alle aufstehen? Sie sitzen überall verstreut. Da ist einer. Bitte stehen Sie auf – alle Verteidigungsminister – wir möchten Sie sehen. Da sind sie. Schauen Sie sich das an. Was für ein schönes Bild (Beifall)! Danke, vielen Dank.

Ich freue mich, wieder in Garmisch zu sein. Wann war das nur – ich glaube es war vor 30 Jahren. Ich war NATO-Botschafter und kam mit meinen Kindern her und habe ihnen hier das Skifahren beigebracht. Die Lage hier ist wunderschön, und es freut mich natürlich sehr, wieder hier zu sein.

Ich bin aus den Vereinigten Staaten über Portugal und Albanien nach Garmisch gekommen. Portugal war eines der ersten Gründungsmitglieder der NATO, Albanien ist Teil des sogenannten MAP-Programms, des Mitgliedschafts-Aktionsprogrammes, und ist auf dem Weg, Mitglied der NATO zu werden. Und jetzt bin ich hier in Deutschland, einem Land, das natürlich einen sehr großen Beitrag für die NATO leistet. Ich begrüße meine Kollegen, die anwesenden Verteidigungsminister, die Ehrengäste; Frau Wörner, ich freue mich, Sie wiederzusehen, die Kursteilnehmer sowie alle anderen Anwesenden.

Es ist mir eine Freude, bei der Feier zum zehnjährigen Bestehen dieses historischen gemeinsamen Unternehmens der Bundesrepublik Deutschland und der Vereinigten Staaten zur Stärkung der transatlantischen Beziehungen und ihrer Ausweitung tief ins Herz und in die Seele Eurasiens anwesend zu sein.

Als ich mich über das Marshall Center und seine Geschichte informiert habe, bin ich auf die selben Namen gestoßen, die Sie hier gehört haben – Powell, Cheney und andere. Genau wie seine Gründer haben auch die Lehrgangsteilnehmer des Marshall Center großartige Dinge vollbracht. Dr. Rose und Dick Cheney haben bereits erwähnt, wie viele Absolventen der hiesigen Programme im Anschluss Verteidigungsminister bzw. Stellvertretende Verteidigungsminister, Generalstabschefs und Stellvertretende Stabschefs, Kabinettsminister, Botschafter und Generale oder Admirale geworden sind. Das macht mich ziemlich ehrfürchtig. Schauen Sie mich an, ich habe immer noch den gleichen Job wie vor 25 Jahren (Gelächter)! Das zeigt, wie weit ein Absolvent des Marshall Center im Leben kommen kann (Gelächter)!

Diese Einrichtung verdankt ihre Bedeutung nicht nur der Tatsache, dass ihre Absolventen so erfolgreich sind, sondern auch aufgrund der Bedeutung der transatlantischen Beziehungen, die sie fördern und nachhaltig unterstützen soll.

Deshalb möchte ich heute ein wenig über die Zukunft dieser Beziehungen sowie über diese im nordatlantischen Bündnis verankerte Institution nachdenken.

Präsident Truman bezeichnete die Gründung der NATO 1949 als „nachbarschaftlichen Akt“ – eine interessante Sichtweise, nicht überraschend von einem Mann aus Missouri. Er verglich damit das neue Bündnis mit Nachbarn, die am gleichen Ort wohnen und sich zu einem Bündnis zum gegenseitigen Selbstschutz und in ihrem jeweiligen Eigeninteresse zusammenfanden. Und er hatte Recht.

Aber die NATO ist natürlich viel mehr geworden als nur ein „Akt der Nachbarschaft“. In vielerlei Hinsicht ist die nordatlantische Gemeinschaft wie eine Familie. Millionen Amerikaner können ihre Wurzeln nach Europa zurückverfolgen und bezeichnen sich selbst stolz als Deutsch-Amerikaner, polnische Amerikaner oder Italo-Amerikaner.

Die Amerikaner und die Europäer – und mit Europa meine ich sowohl Osteuropa als auch Westeuropa – verbindet also mehr als nur gemeinsame Interessen. Wir werden geeint durch Verwandtschaft und durch gemeinsame Ziele, durch ein gemeinsames Erbe der Freiheit und der demokratischen Selbstverwaltung. Diese Verbindungen sind im wahrsten Sinne des Wortes durch Kriege geschmiedet und durch Kämpfe besiegelt worden.

Genau wie in einer Familie sind wir uns nicht immer über alles einig. Manchmal gibt es Debatten und Diskussionen. Aber wenn wir bedroht oder herausgefordert werden, dann müssen wir zusammenkommen, so wie wir das nach dem 11. September getan haben.

Und jetzt nehmen wir weitere Mitglieder in diese Gemeinschaft auf. Der Beitritt jedes dieser neuen Mitglieder in die NATO – als ich NATO-Botschafter war, waren es 15, heute sind es 19 und bald werden es 26 sein – der Beitritt jedes neuen Staates bringt neue Energie und neue Perspektiven in das Bündnis mit.

Wie viele von Ihnen erinnere ich mich noch lebhaft an das aufregende Gefühl, als die Revolutionen in Mittel- und Osteuropa stattfanden und wir zusahen, wie diese gerade befreiten Menschen die Statuen Lenins in ihren Hauptstädten stürzten. Das war ein bemerkenswerter Anblick.

Dank des Engagements dieser erst kürzlich befreiten Länder ist das Leben in Europa und in der ganzen Welt besser geworden.

Unsere neuen NATO-Verbündeten sowie diejenigen, die bald zu Verbündeten werden und die in der Partnerschaft für den Frieden zusammenarbeiten, leisten alle eine wichtige Arbeit.

Die Tatsachen sprechen für sich selbst. Dr. Rose hat bereits die Anzahl der Teilnehmer erwähnt, die hier am Marshall Center Lehrgänge besucht haben und die aus so vielen verschiedenen Ländern kommen. Fast jedes der Länder, die er erwähnt hat, über 50 Staaten, hat auf die eine oder andere Weise unsere Arbeit im weltweiten Kampf gegen den Terror unterstützt.

Ungefähr 35 Staaten haben Vertreter zum U.S. Central Command (Kommandobereich Naher Osten, Ostafrika, Südasien) in Tampa geschickt; 33 Staaten waren Mitglieder der Koalition bei der Operation Iraqi Freedom; 28 stellen derzeit Truppen oder Unterstützung für die Operationen im Nachfeld des Krieges im Irak zur Verfügung und 29 helfen uns heute bei unseren Bemühungen um Sicherheit und Stabilität sowie bei unserem humanitären Engagement in Afghanistan.

Das sind beeindruckende Zahlen.

Sie führen jedoch zwangsläufig zu der Frage wie es kommt, dass so viele Staaten – einige davon sind klein, andere haben immer noch mit den Problemen des wirtschaftlichen und politischen Übergangs zu kämpfen – in der Lage waren, einen solch überdimensionalen Beitrag für den Frieden und die Sicherheit zu leisten?

Ich glaube, der Schlüssel liegt darin, dass diese Länder zwar nach innen schauen und ihre Wirtschaft und Gesellschaft wieder aufbauen müssen, dass sie aber gleichzeitig über den nötigen Weitblick verfügen, auch nach außen zu schauen und Wege zu finden, einen Beitrag für die Schaffung einer friedlicheren und freien Welt mit mehr Sicherheit zu leisten.

Daraus lässt sich schließen, dass der Unterschied zwischen dem alten und neuen Europa heute keine Frage des Alters, der Größe oder der Geografie ist. Vielmehr geht es um eine Frage der Einstellung – der Vorstellung, die die einzelnen Staaten in die transatlantischen Beziehungen und in Bezug auf die Herausforderungen, vor denen wir alle in den kommenden Jahren stehen, mitbringen.

Viele Staaten in Europa – wenn auch nicht alle – sehen die Verknüpfung von Terror und Massenvernichtungswaffen als eine ernste Bedrohung und sind sich darüber im Klaren, dass die transatlantische Einheit heute entscheidender als je ist, wenn wir in der Lage sein wollen, kollektiv mit diesen Bedrohungen umzugehen.

Ich denke, die meisten Staaten sind sich der Bedeutung stabiler transatlantischer Beziehungen bewusst. Meiner Meinung nach lassen sich diese mit der europäischen Integration vereinbaren. Auf jeden Fall sind sie entscheidend für die gemeinsame Sicherheit und die erfolgreiche Durchsetzung unserer gemeinsamen Interessen.

Die unterschiedlichen Standpunkte, die es durchaus gibt, bilden jedoch den Hintergrund der Entscheidungen, die die einzelnen Länder treffen: Entscheidungen in Bezug auf die Bereitschaft, neue Bedrohungen anzuerkennen und mit ihnen umzugehen; Entscheidungen über die Bereitschaft, in die militärischen Fähigkeiten zu investieren, die uns – jeden einzelnen unserer Staaten sowie kollektiv – in die Lage versetzen, einen Beitrag für Frieden und Stabilität zu leisten.

Meiner Meinung nach ist es keine Überraschung, dass gerade die Länder, in denen die Erinnerung an Tyrannei und Besatzung noch am frischesten ist, mit die größte Bereitschaft gezeigt haben, sich den neuen Bedrohungen zu stellen und einen Beitrag zu leisten, um mit ihnen umzugehen. Aufgrund dieser Einstellung hat die NATO nun, ein Jahrzehnt nach dem Ende des Kalten Krieges, 10 neue Verbündete eingeladen, dem atlantischen Bündnis beizutreten. Sie bringen eine Vision und eine neue Vitalität in das alte Bündnis.

Lassen Sie mich eines klarstellen: diese Staaten sollen nicht als Juniorpartner eingeladen werden, die sozusagen nur am “Erwachsenentisch” sitzen dürfen, solange sie sich ruhig verhalten. Nein, sie sind eingeladen, in vollem Umfang zu partizipieren und bei der Führung zu helfen.

Bereits heute findet eine solche Führung statt. Polen macht sich bereit, eines der drei Divionshauptquartiere im Irak zu übernehmen – eine Truppe von 7000 Mann, die sich wahrscheinlich aus mehr als 12 Streitkräftekontingenten aus 12 verschiedenen Ländern zusammensetzen wird. Rumänien hat ein Infanteriebattaillon in Afghanistan stationiert und plant für die nahe Zukunft die Stationierung eines weiteren Infanteriebattaillons im Irak. Albanien hat Streitkräfte sowohl nach Afghanistan als auch in den Irak entsandt. Viele weitere Staaten leisten ebenfalls wichtige Beiträge.

Wir müssen heute noch enger zusammenarbeiten, denn die Bedrohungen, vor denen wir im 21. Jahrhundert stehen, sind so geartet, dass kein Land sie allein bewältigen kann.

Nehmen wir zum Beispiel die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Dieses Problem kann nicht von einzelnen Staaten allein gelöst werden.

Wir wissen, dass Nordkorea der größte Verbreiter von ballistischer Raketentechnologie ist. Nun haben sie auch noch gesagt, dass sie Atomwaffen und Nuklearmaterial nicht nur produzieren, sondern auch verkaufen wollen.

Wenn die freien Länder nicht zusammenkommen und mit dem Problem der Verbreitung solcher Waffen fertigwerden, dann könnte es passieren, dass wir, in nicht allzu langer Zeit, wenn wir uns hier zum zwanzigjährigen Bestehen des Marshall Center treffen, in einer Welt leben könnten, in der es mehr als doppelt so viele Atommächte wie heute gibt – darunter möglicherweise einige terroristische Staaten.

Tatsache ist, dass wir heute vor drei ineinander greifenden Gefahren stehen: die wachsende Anzahl von Schurkenstaaten, gescheiterten oder im Scheitern begriffener Staaten; das exponentielle Anwachsen des Handels dieser Staaten mit Material und Technologien zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen sowie Trägersystemen; und die Beziehungen zwischen diesen Staaten und Terrornetzwerken, die versuchen, in den Besitz von chemischem, biologischem und nuklearem Material zu gelangen.

Wenn wir diese neuen Gefahren bewältigen wollen, müssen wir neue Wege der internationalen Zusammenarbeit finden. Dazu gehört auch die Schaffung neuer Behörden, die den Import, Export und den Transfer von Massenvernichtungswaffen, ballistischen Flugkörpern und Material zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen in, aus, und zwischen terroristischen Staaten verhindern und – falls nötig – verbieten können.

Wir müssen zudem die existierenden Mechanismen für die internationale sicherheitspolitische Kooperation stärken. In den Vereinigten Staaten arbeiten wir derzeit an einer Umgestaltung des Verteidigungsministeriums. Und wir arbeiten mit unseren Verbündeten daran, die NATO von einem Verteidigungsbündnis des 20. Jahrhunderts in ein Bündnis des 21. Jahrhunderts umzuwandeln, ein Bündnis, mit Macht und Einfluss auch außerhalb seines Geltungsbereiches, das über schlankere Führungsstrukturen verfügt sowie über eine schnelle Einsatztruppe, die innerhalb von Tagen, anstelle von Monaten, einsatzbereit ist.

Bei unserer Stärkung der Institutionen, in deren Rahmen freie Staaten auf multilateraler Ebene kooperieren können, müssen wir darauf achten, nicht das Kernprinzip zu verletzen, das dem internationalen System zu Grunde liegt – das Prinzip der Staatssouveränität.

Heute werden wir Zeuge, wie der Respekt für die Staatssouveränität untergraben wird. Meiner Meinung nach zeigt sich dies an der Forderung des Internationalen Strafgerichtshofs, Bürger von Staaten vor Gericht zu stellen, die sich nicht der Rechtsprechung des IStGH unterworfen haben.

Es zeigt sich auch an dem neuen belgischen Gesetz, das belgischen Gerichten die „universale Rechtsprechung“ über angebliche Kriegsverbrecher überall auf der Welt verleiht. Als Folge dieses gefährlichen Gesetzes liegt bereits eine Anklage gegen General Tommy Franks vor. Dadurch wird das belgische Rechtssystem zu einer Plattform, um zu Spaltungen führende, politisierte Strafverfahren gegen Vertreter der NATO-Verbündeten Belgiens einzuleiten. Es liegen, wie ich vielleicht noch hinzufügen darf, auch bereits Anklagen gegen Präsident George Herbert Walker Bush, Vizepräsident Cheney, Außenminister Colin Powell und andere vor. Ich nehme an, wenn George Marshall noch leben würde, lägen auch gegen ihn Anklagen bei belgischen Gerichten vor.

Diese Entwicklungen sind gefährlich; nicht nur deshalb, weil sie die Zusammenarbeit zwischen Freunden und Verbündeten zu stören drohen, sondern auch weil die Erosion des Respektes für die Staatssouveränität Staaten von ihrer Verantwortung entbindet, mit den Problemen innerhalb ihrer Grenzen selbst umzugehen.

Die Souveränität ist zweigleisig – sie schließt Rechte und Pflichten ein, wie mir scheint. Wer Staaten ihre Souveränitätsrechte nehmen will, muss sich darüber klar sein, dass er diesen Staaten dabei auch ihre Souveränitätspflichten nimmt.

Nur allzu oft benutzen Staaten die Erosion der Souveränität als Ausrede – indem sie der Globalisierung die Schuld geben oder Probleme an supranationale Behörden abschieben, anstatt die Verantwortung für Probleme zu übernehmen, die von der eigenen schlechten Regierungsführung herrühren.

Ein Beispiel hierfür ist die Bedrohung durch den Terrorismus. Terroristen sind Parasiten, die sich schwache und ums Überleben kämpfende Staaten als Wirte aussuchen. Und in dem Maße, als die Staaten immer schwächer erscheinen, halten die Terroristen ihren Einzug. Sie verstecken sich an Orten, an denen es keine Regierungsgewalt gibt und benutzen diese Standorte als Basis, um ihre Angriffe auf unschuldige Männer, Frauen und Kinder durchzuführen.

Ich bin der Meinung, dass die Staaten dafür verantwortlich sind, das Territorium innerhalb ihrer Grenzen zu regieren. Und wir müssen in der Lage sein, Staaten für ihre Leistung in diesem Bereich zur Rechenschaft zu ziehen. Diejenigen, die die Souveränität abschaffen wollen, können nicht beides erreichen: entweder sind die Staaten für die Regierung ihres Landes verantwortlich oder sie sind es nicht.

Die Stärkung des Staates ist auch unumgänglich, wenn wir der internationalen Zusammenarbeit zu neuem Leben verhelfen wollen. Die Probleme in Bosnien, Kosovo, Afghanistan und im Irak konnten nur gelöst werden, weil souveräne Staaten in großen Koalitionen zusammengearbeitet haben. Die daraus zu ziehende Lehre liegt darin, dass für einen wirklich effektiven Multilateralismus die Zusammenarbeit souveräner Staaten im Rahmen starker Allianzen und Koalitionen der Willigen notwendig ist.

In Bezug auf die Bedrohungen des 21. Jahrhunderts stehen wir vor zwei wichtigen Herausforderungen. Erstens müssen die einzelnen Staaten gestärkt werden – einschließlich ihrer Fähigkeit, ihr Territorium effektiv zu regieren, ihre Grenzen zu bewachen und zu Koalitionen der Willigen beizutragen. Zweitens müssen die Institutionen, die das multilaterale Handeln und die Kooperation zwischen souveränen Staaten fördern, gestärkt und reformiert werden – darunter die NATO und die Partnerschaft für den Frieden.

Seit nunmehr einem Jahrzehnt bringt das Marshall Center die Führungskräfte hervor, die dazu beitragen, dass ein solcher Wandel stattfinden kann. Das ist eine gute Sache. Innerhalb von nur zehn Jahren haben die Absolventen dieser Einrichtung bereits enorm viel zu Veränderungen beigetragen – in ihren jeweiligen Ländern und auch in der Welt. Ich glaube, dass dies teilweise daran liegt, was für Menschen für die Teilnahme ausgesucht wurden, und teilweise daran, was sie hier gelernt haben. Teilweise liegt es aber auch daran, was für Kontakte sie hier geknüpft und was für Verbindungen sie mit nach Hause genommen haben, sowie daran, dass sie Respekt für andere Menschen, andere Länder, andere Gebräuche und andere Denkansätze entwickelt haben.

Ich bin also zuversichtlich, dass unsere Nachfolger dank Ihrer Vision und Ihres Engagements in 10 Jahren auf das zwanzigjährige Bestehen dieser Institutionen zurückblicken können und sagen werden, dass freie Menschen aufgestanden sind, um den Herausforderungen einer nach wie vor gefährlichen und nach wie vor ungeordneten Welt zu begegnen.

Vielen Dank und Gott segne Sie (Beifall).