Login

Brückenbau und vernetzte Sicherheitspolitik standen im Mittelpunkt eines Treffens zentralasiatischer Parlamentarier am 27. Oktober in Berlin.

10_03_07

Volksvertreter aus Zentralasien (Quelle:Bundeswehr/Wilke)

Organisiert vom deutsch-amerikanischen George C. Marshall Center und unterstützt durch das Bundesministerium der Verteidigung, kamen 17 Volksvertreter zusammen, um den gegenseitigen Austausch zu intensivieren.Bereits zum sechsten Mal trafen sich die zentralasiatischen Parlamentarier aus Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan sowie ihre Amtskollegen aus Afghanistan und der Mongolei für mehrere Tage in Deutschland, um über Sicherheitspolitik zu beraten. Auch die Folgen der Finanzkrise und die parlamentarische Kontrolle der Sicherheitskräfte standen auf der Agenda des für die Konferenz verantwortlichen und in Garmisch-Partenkirchen ansässigen Marshall Centers.

Seminar zum Verständnis von Sicherheit in Europa und Zentralasien

Bereits in den vorherigen Treffen ging es um substanzielle Elemente wie den Schutz der Grundrechte, die Förderung demokratischer Reformen und der Verbesserung der regionalen Zusammenarbeit. Ziel der aktuellen Veranstaltung ist der Austausch über unterschiedliche Auffassungen, um für die diversen Erwartungshaltungen gegenseitiges Verständnis hervorzurufen.

Im Fokus des aktuellen Treffens: die verschiedenen Sicherheitskonzepte, die regionale Zusammenarbeit und die Kontrolle des Sicherheitssektors durch das jeweilige Parlament. Ob Finanzkrise, regionale Konflikte oder der Einsatz der internationalen Staatengemeinschaft in Afghanistan – es gibt viele Punkte, die in einem mittelbaren Zusammenhang mit der Sicherheit im zentralasiatischen Raum stehen.

Deshalb forderte der stellvertretende Direktor des Marshall Centers, der Amerikaner Dr. James MacDougall, auch alle Beteiligten auf, offen miteinander zu sprechen und wies darauf hin, dass Brücken primär zwischen Menschen gebaut werden – und erst danach zwischen Ländern.


Proliferation und Migration als sicherheitspolitische Risiken

Während des öffentlichen Teils der Konferenz stellte sich heraus, dass vor allem zwischenstaatliche Spannungen und die Migrationspolitik zu Problemen führen. So warb die Präsidentin des Frauenkongresses der kirgisischen Republik, Zamira Akbagysheva, dafür, dass eine Kooperation – ähnlich wie in der Europäischen Union - zwischen den zentralasiatischen Staaten sinnvoll und notwendig sei.

Der Professor für Politische Wissenschaften an der Middle Tennesse State University, Dr. Andrei Korobkov, wies auf die Gefahr der Weiterverbreitung von Atomwaffen in Zentralasien hin. In der Region sei, neben den Rohstoffvorkommen zum Bau von Atomwaffen, auch noch das technische Wissen für die Entwicklung derselben vorhanden.

Drogenschmuggel, unklare Grenzziehungen und ethnische Konflikte erschweren zudem die Etablierung einer grenzübergreifenden Sicherheitspolitik. Auch die Migrationspolitik gehört zu den Kernproblemen im zentralasiatischen Raum. Obwohl die Zuwanderung in vielen Bereichen abgelehnt wird, haben Staaten wie Kasachstan ohne Migration keine Zukunft. So ist allein in Kasachstan, laut Korobkov, die kasachische Urbevölkerung in den letzten 100 Jahren von 82 Prozent auf 39 Prozent gesunken. Denn auch große Staaten kämpfen um die Zuwanderung und Russland ist ebenso von der Migration abhängig. Als großer Nachbar Kasachstans sind damit Konflikte um Arbeitskräfte vorprogrammiert, so Korobkov.

Konferenzreihe soll fortgesetzt werden

Der ehemalige Stellvertreter des Verteidigungsministers und kirgisische Abgeordnete, Dr. Kubanychbek Oruzbaev, zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis des Seminars, dem er zum ersten Mal persönlich beiwohnte: „Die Konferenzreihe sollte auf alle Fälle fortgesetzt werden. Es ist ein sehr produktives Diskussionsforum für die zentralasiatischen Parlamentarier, in dem man sich in freier Atmosphäre austauschen kann." Das Ziel scheint also erreicht – Brücken werden primär zwischen Menschen gebaut.

Autor: Carsten Pfenning

GCMC Calendar

July 2014
M T W T F S S
30 1 2 3 4 5 6
7 8 9 10 11 12 13
14 15 16 17 18 19 20
21 22 23 24 25 26 27
28 29 30 31 1 2 3